STADT BERN
Wahlprospekt 22. Januar
Grossratswahlen Kanton Bern 2010: Unser Wahlprospekt
Medienmitteilung vom 5. März
Rechnungsabschluss 2009: Zufriedenstellend aber kein Grund für falschen Optimismus
Die Grünliberalen sind mit dem Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 grösstenteils zufrieden. Sie warnen aber eingehend vor falschem Optimismus, die Aussichten für die kommenden Jahre sind schlecht. Neben einer Verzichtsplanung für das laufende Jahr verlangt die glp schon für das Budget 2011 ein Sparpaket. Neue Ausgaben aber auch Steuersenkungen wären zum heutigen Zeitpunkt unverantwortlich. Um in der Stadt Bern künftig eine nachhaltige Finanzpolitik zu gewährleisten, fordern die Grünliberalen zudem die Verankerung einer Schuldenbremse in der Gemeindeordnung.
Medienmitteilung vom 18. Februar
Berner Stadtrat überweist interfraktionelle Motion für Kita-Betreuungsgutscheine
Was die Grünliberalen Stadt Bern bereits im Juli 2008 vor ihrem Einzug ins Stadtparlament gefordert hatten, wird jetzt umgesetzt: Die Stadt Bern startet ein Pilotprojekt mit Betreuungsgutscheinen für die externe Kinderbetreuung. Eine entsprechende Motion wurde am 18. Februar 2010 im Berner Stadtrat überwiesen. Die Grünliberalen fordern den Gemeinderat auf, nun alles an ein erfolgreiches Pilotprojekt zu setzen, auch wenn er dieses ursprünglich nicht wollte.
Medienmitteilung vom 4. Februar
Parolen zu den Gemeindeabstimmungen vom 7. März 2010
Die Grünliberalen sagen Nein zur Sicherheitsinitiative, aber Ja zum Gegenvorschlag des Gemeinderates und sie sagen Ja zum neuen Feuerwehrstützpunkt.
Medienmitteilung vom 29. Januar
Schulreglement: Idealismus verhindert jegliche Lösung beim Zusammenarbeitsmodell
Die glp-Fraktion nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass bei der Beschlussfassung über das künftige Zusammenarbeitsmodell an den Berner Volksschulen viele Stadtratsfraktionen taktische Spielchen einer konstruktiven Lösung vorzogen. Insbesondere bedauern die Grünliberalen, dass ihr eigener Kompromissantrag abgelehnt wurde, obwohl dieser bei den Schulleitungen, der Bildungsdirektion und vielen Lehrpersonen breite Zustimmung gefunden hatte.
Medienmitteilung vom 20. Januar
Schulreglement: Grünliberale bieten Hand zu einem Kompromiss
Die glp-Fraktion befürwortet nach wie vor ein möglichst einheitliches Zusammenarbeitsmodell auf der Sekundarstufe I, wie auch eine klare Vereinfachung der heutigen Struktur der Schulkommissionen. Die Grünliberalen sind aber zur Einsicht gekommen, dass das bisher geplante Tempo dieser Reformen zu schnell und die Richtung zu starr ist. Insbesondere benötigen diese notwendigen Veränderungen zwingend den Einbezug und die Unterstützung der direkt betroffenen Lehrpersonen und Schulleitungen.
Einladung Podiumsdiskussion 20. Januar
Podiumsdiskussion: Externe Kinderbetreuung auf dem Prüfstand
Inputreferat zum System der Betreuungsgutscheine & den Erfahrungen aus Luzern.
Anschliessend diskutieren die Stadträtinnen und Stadträte:
Kathrin Bertschy (GLP), Rania Bahnan Büechi (GFL), Kurt Hirsbrunner (BDP)
Ursula Marti (SP), Natalie Imboden (GB) , Christoph Zimmerli (FDP)
Moderation: Adrian Zurbriggen, Berner Zeitung
Medienmitteilung vom 10. Januar
Claude Grosjean neues Mitglied der Grünliberalen
Nach einem Jahr als parteiloses Mitglied der Grünliberalen Fraktion im Berner Stadtrat trat Claude Grosjean per Anfang 2010 der Grünliberalen Partei (glp) bei. Claude Grosjean wurde 2008 auf der Liste einer unabhängigen Gruppierung in den Berner Stadtrat gewählt und schloss sich als parteiloses Mitglied der Fraktion glp an.
Medienmitteilung vom 11.Dezember
Zukunft der Stadtbauten Bern
Die Grünliberalen sind bereit, die Rückführung der Stadtbauten in die Verwaltung zu prüfen. Die finanziellen Auswirkungen einer Rückführung sind aber sehr gut abzuklären. Grundsätzlich sehen die Grünliberalen im Hochbau ein grosses Manko bezüglich architektonischem und bauplanerischem Know-How. Deshalb unterstützen die Grünliberalen den Ruf nach einem Stadtbaumeister, der die Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauplanung aus einer Hand koordinieren kann. Die jetzt lancierte Debatte darf nicht darüber hinweg täuschen, dass bei der aktuellen Führung der Stadtbauten nach wie vor sofortiger Handlungsbedarf besteht.
Medienmitteilung vom 05.November
Grünliberale lehnen das Produktegruppen-Budget 2010 ab
Die Grünliberalen Stadt Bern haben einstimmig die Nein-Parole zum Produktegruppen-Budget 2010 beschlossen.
Die Partei folgt damit der Empfehlung der Stadtratsfraktion. Begründet wird die Ablehnung damit, dass auf
dringend notwendige Sparmassnahmen verzichtet wurde und das vorliegende Budget dadurch den Weg für
eine massive Neuverschuldung in den kommenden Jahren ebnet.
Medienmitteilung vom 04.November
Grünliberale nominieren ihre Spitzenkandidaten für die Grossratswahlen, diskutieren Kontroversen der städtischen Sicherheitspolitik und wählen ein neues Präsidium
Anlässlich ihrer vierten ordentlichen Mitgliederversammlung haben die Grünliberalen Stadt Bern drei
Spitzenkandidaten und eine Spitzenkandidatin für die Grossratswahlen 2010 nominiert.
Angeführt wird die Liste von Stadtrat und glp-Kantonalpräsident Jan Flückiger (31, Medienwissenschaftler), gefolgt von Daniel
Imthurn (46, Jurist und Steuerexperte), Julia Stiefel (47, Kulturanthropologin) und Lorenz Schweizer
(26, Student Politikwissenschaften).
Im inhaltlichen Teil der Mitgliederversammlung haben sich die Grünliberalen mit der Sicherheitspolitik in der
Stadt Bern beschäftigt. Einleitend vertraten FDP-Stadtrat Philippe Müller und CVP-Gemeinderat Reto Nause
die Initiative "Sichere Stadt Bern" und den Gegenvorschlag des Gemeinderates. Anschliessend stellten sich
die Referenten den Fragen der Mitglieder.
Ebenfalls hat die Mitgliederversammlung das amtierende Vorstandsmitglied Peter Ammann (47,
Betriebsökonom und selbstständiger Unternehmer) als neuen Präsidenten der Stadtpartei gewählt. Er tritt
damit die Nachfolge von Kathrin Bertschy an, welche sich aus zeitlichen Gründen auf ihre Tätigkeit im
Berner Stadtrat konzentrieren will.
Medienmitteilung vom 13.Oktober
Grünliberale fordern Rücktritt von Stabe-CEO Lanzrein
Die Stadtbauten Bern haben heute an einer Medienkonferenz angekündigt, dass die Mehrkosten im Projekt Bärenpark im schlimmsten Fall um weitere 9 Millionen Franken überschritten werden. Mindestens so schlimm wie die Kostenüberschreitung selber wiegt der Umstand, dass der Verwaltungsrat erst jetzt über diese Entwicklungen informiert wurde. Die Grünliberalen fordern deshalb den Stabe-CEO Rudolf Lanzrein auf, die Konsequenzen dieser erneuten Fehlleistungen zu tragen und umgehend zurückzutreten. Nur so kann die Glaubwürdigkeit von Stabe wieder hergestellt werden.
Medienmitteilung vom 18.September
Grünliberale empfehlen das Produktegruppenbudget 2010 der Stadt Bern zur Ablehnung
Die grünliberale Fraktion empfiehlt den Berner Stimmberechtigten das heute vom Stadtrat verabschiedete Produktegruppenbudget 2010 abzulehnen. Dies weil das vorliegende Budget jeglichen Nachhaltigkeitskriterien widerspricht und den Weg für eine massive Neuverschuldung in den kommenden Jahren ebnet.
Medienmitteilung vom 7.September
Produktegruppen Budget 2010: Sparen Ja, Populismus Nein
Die Grünliberale Fraktion anerkennt, dass die Stadt Bern unter grossem Spardruck steht, da sonst in den kommenden Jahren eine massive Neuverschuldung droht. Sparmassnahmen müssen schon heute erfolgen und nicht erst dann, wenn die neuen Defizite bereits Tatsache sind. Die Grünliberalen lehnen allerdings populistische Forderungen, wie sie in den letzten Tagen teilweise publik gemacht wurden, entschieden ab. Mittelfristig muss auch die Steuerbelastung in der Stadt Bern gesenkt werden. Aus Gründen der Nachhaltigkeit kann dies aber erst dann geschehen, wenn die Schulden möglichst vollständig getilgt sind.
Medienmitteilung vom 29. Mai
Grünliberale begrüssen Eignerstrategie für ewb
Die Grünliberalen Stadt Bern begrüssen die heute vom Gemeinderat vorgestellte Eignerstrategie für Energie Wasser Bern (ewb). Der angestrebte Ausstieg aus der Atomenergie bis ins Jahr 2039 ist ein politisch wichtiges Signal, vor allem auch für Unternehmen die im Bereich der erneuerbaren Energien tätig sind. Ein mittelfristiger Ausstieg aus der Atomenergie ist für die Grünliberalen unabdingbar, da Atomstrom weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll ist. Berechnet man das ungedeckte Risiko und die ungelösten Abfallentsorgungskosten ein, kommt man zum Schluss, dass Atomstrom keine wirtschaftliche Lösung sein kann.
Position zu "Für eine sichere Stadt Bern" vom 04. Mai
Haltung und Lösungsansätze der Grünliberalen zur Volksinitiative "Für eine sichere Stadt Bern"
Jede Bürgerin und jeder Bürger hat Anspruch auf Sicherheit im Alltag. Die Zulässigkeit dieses Anliegens kann ernsthaft nicht bestritten werden. Schwieriger wird es, wenn es darum geht zu definieren, wann und mit welchen Massnahmen diesem Anspruch genüge getan ist. Die Initianten der Volksinitiative "Für eine sichere Stadt Bern" (VI) wollen die aus ihrer Sicht ungenügende Sicherheitslage in der Stadt durch deutlich verstärkte Polizeipräsenz und erhöhte Gewaltprävention nach- haltig verbessern ....
Medienmitteilung vom 29. April
Grünliberale Stadt Bern wählen neuen Vorstand und Präsidium
Die Grünliberalen Stadt Bern haben gestern Dienstag, 28. April 2009 ihre zweite offizielle Mitgliederversammlung durchgeführt. Neben einem Rückblick auf das erfolgreiche Wahljahr 2008, standen die Parolenfassungen für die Abstimmungen vom 17. Mai und die Wahl des Parteivorstands im Vordergrund. Das Präsidium übernimmt die bisherige Co-Präsidentin Kathrin Bertschy.
Medienmitteilung vom 20. März
Interfraktionelle Motion für Kita-Betreuungsgutscheine
Die Stadtratsfraktionen der glp, FDP, GFL/EVP und BDP/CVP fordern mit einer Motion ein Pilotprojekt für Kita-Betreuungsgutscheine. Dieses System soll mithelfen, die dringend benötigten zusätzlichen Kita-Plätze in der Stadt Bern zu schaffen. Dies ohne die Stadtkasse zusätzlich zu belasten und ohne den Eltern die Wahlfreiheit zu nehmen, wie das bei der Kita-Initiative der SP der Fall wäre.
Medienmitteilung vom 24. Februar
Progr: glp-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zu einer Variantenabstimmung
Die glp-Fraktion wird an der Stadtratssitzung vom 5.März einer Variantenabstimmung nur dann zustimmen, wenn die Progr-Künstler/-innen bis dann mehr Sicherheiten und Transparenz bezüglich der Finanzierung bieten können. Dazu müssen sie Anforderungen an die Zusammensetzung des Stiftungsrates erfüllen, sowie einer Rückfallklausel und einem Vorkaufsrecht für die Stadt zustimmen.
Medienmitteilung vom 25. Januar
Grünliberale sagen Ja zu den Mehrfachsporthallen Weissenstein
Die Grünliberalen Stadt Bern haben die Ja-Parole zur städtischen Volksabstimmung über den Bau und die Finanzierung der Mehrfachsporthallen Weissenstein beschlossen. Das Angebot ist dringend notwendig, damit die Nachfrage, insbesondere auch von Schulen, befriedigt werden kann. Auch die interkommunale Zusammenarbeit mit Köniz wird begrüsst und könnte Vorbildcharakter für künftige Projekte haben.
Medienmitteilung vom 30. Dezember
Verstärkung der Grünliberalen Fraktion / Fraktionspräsidium
Claude Grosjean wird parteiloses Mitglied der grünliberalen Fraktion
Die Grünliberalen Stadt Bern freuen sich, dass sich Claude Grosjean als fünftes Mitglied der neu
konstituierten Grünliberalen Fraktion im Berner Stadtrat ad personam anschliesst. Wir sind überzeugt, dass
durch diesen Fraktionsbeitritt das grünliberale Gedankengut in der Stadt Bern weiter gestärkt wird, hat sich
Claude Grosjean doch bereits im Wahlkampf weitgehend übereinstimmend mit den grünliberalen Werten
positioniert.
Die Fraktion bleibt durch den Beitritt des parteilosen Claude Grosjean unabhängig von anderen
Gruppierungen und wird einzig den Namen der Grünliberalen Stadt Bern (glp-Fraktion) tragen.
Das Fraktionspräsidium der fünfköpfigen Grünliberalen Stadtratsfraktion übernimmt Michael Köpfli.
Medienmitteilung vom 11. Dezember
Grünliberale bilden eigene Fraktion
Die Berner Wahlberechtigten haben den Grünliberalen am 30. November ein grosses Vertrauen ausgesprochen und uns gleich in Fraktionsstärke in den Berner Stadtrat gewählt. Die Grünliberalen wollen die damit verbundene Verantwortung wahrnehmen und haben sich daher entschieden, die Arbeit im Stadtrat in einer eigenen Grünliberalen Fraktion aufzunehmen. Die genaue Aufgabenverteilung innerhalb der Fraktion (insbesondere auch das Fraktionspräsidium) wird bis Ende Jahr vorgenommen.
Medienmitteilung
Artikel in der Berner Zeitung BZ
Artikel im Bund
Zum Wahlergebnis der Stadtratswahlen vom 30. November
Herzlichen Dank - die Grünliberalen Stadt Bern ziehen mit 4 Stadträt/-innen ins Parlament ein!
Liebe Grünliberale, liebe Bernerinnen und Berner
Wir sind überwältigt von unserem grossen Erfolg und freuen uns darüber,
auf Anhieb in Fraktionsstärke in den Berner Stadtrat einzuziehen.
Bei unseren Wähler/-innen und Mitgliedern und allen,
die uns tatkräftig unterstützt haben bedanken wir uns ganz herzlich!
Wir sind uns bewusst, dass mit dem grossen Vertrauen auch eine grosse Verantwortung einhergeht.
Wir werden mit seriöser und engagierter Arbeit alles daran setzen,
diese Erwartungen zu erfüllen.
Herzliche Grüsse und besten Dank im Namen aller Kandidierenden
Kathrin Bertschy, Tanja Sollberger, Michael Köpfli, Jan Flückiger
(neugewählte Stadträte der Grünliberalen Stadt Bern)
Medienmitteilung vom 19. November
Sachbezogene Zusammenarbeit mit Beitreiber/-innen von privaten Kindertagesstätten
Die Grünliberalen Stadt Bern nehmen erfreut zur Kenntnis, dass mehrere Betreiber/-innen einer privaten Kindertagesstätte in der Stadt Bern ein Pilotprojekt mit Betreuungsgutscheinen fordern. Diese Forderung haben wir Grünliberalen bereits im Sommer als Gegenvorschlag zur SP-Initiative eingebracht. Erste Gespräche mit Betreiber/-innen einer privaten Kita verliefen äusserst konstruktiv.
Medienmitteilung Artikel in der Berner Zeitung BZ
Medienmitteilung vom 4. September
Stadtratswahlen: Nachhaltige Politik für Bern
Die Grünliberalen treten in der Stadt Bern mit 40 Kandidierenden zu den Sitemap an. Unsere politischen Schwerpunkte sind: Massnahmen zur Energieeffizienz bei Gebäuden, eine vernünftige Ausgabenpolitik, sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zudem fordern wir ein neues Verkehrskonzept.
Medienmitteilung vom 17. Oktober
Erhöhung der Konzessionsabgabe ewb
Diese Woche haben die Grünliberalen der Stadt Bern dem Gemeinderat einen Brief geschickt. Darin fordern sie den Gemeinderat auf, der Bevölkerung und den Stromkonsumenten zu erklären, weshalb sie ab nächstem Jahr 2 Millionen Franken mehr Abgaben bezahlen sollen. Die Grünliberalen fordern volle Transparenz über die Abläufe, die Rechtsgrundlagen und die Begründung der Entscheide, die dazu geführt haben.
Medienmitteilung vom 22. Juli
Stellungnahme zur Kita-Initiative der SP
Die Grünliberalen sind der Meinung, dass sich der Einsatz von staatlichen Geldern für eine qualitativ gute Betreuung von Vorschulkindern lohnt. Dies ist dann volkswirtschaftlich sinnvoll, wenn die Eltern dadurch einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit nachgehen können und wenn private Anbieter durch die staatlichen Fördergelder nicht benachteiligt werden. Der Weg zu einem grösseren und qualitativ hoch stehenden Angebot führt nicht über einen planwirtschaftlichen Rechtsanspruch sondern über gesunden Wettbewerb. Die Grünliberalen fordern deshalb, dass die Stadt Bern ein Pilotprojekt zur Einführung von Betreuungsgutscheinen lanciert. Ein solches Vorhaben würde bei erfolgreicher Bewerbung sogar vom Bund mitfinanziert.
Medienmitteilung Ausführliche Stellungnahme
Ankündigung vom 16. Juli
Erster Stamm am 4. August
Am Montag, 4. August wird der erste offene Stamm der Grünliberalen Stadt und Kanton Bern stattfinden. Diese Plattform soll gemütliches Zusammensein, Diskutieren über Politik und das Kennenlernen unserer Partei in einem informellen Rahmen ermöglichen. Der Stamm wird ab sofort einmal im Monat im Restaurant Du Nord in Bern stattfinden. Wir freuen uns auf neue Gesichter und angeregte Gespräche!
Wo und wann: Montag, 4. August, 19 Uhr, Restaurant Du Nord, Lorrainestr. 2
Weitere Termine: Montag 25. August, 6. Oktober, 3. November, Restaurant Du Nord
News vom 4. Juni
Grünliberale Stadt Bern wählen den Vorstand und das Präsidium
Am 3. Juni fand in der Stadt Bern die erste Mitgliederversammlung statt. Die formelle Gründung der Stadtsektion wurde bekanntgegeben und der Vorstand präsentierte sich zur Wahl. Einer der Höhepunkte war der Auftritt der Zürcher Nationalrätin Tiana Moser.